Wir brauchen einen Politikwechsel – Beschluss des Landesvorstandes 11.09.2007

Beschluss des Landesvorstandes 11.09.2007

Wir brauchen einen Politikwechsel

Die Thüringer SPD will eine Politik, die sozial gerecht und wirtschaftlich effektiv das Wohl der Menschen in diesem Land fördert und ihnen Entwicklungschancen bietet. Wir brauchen einen grundlegenden Politikwechsel. Dazu muss die gegenwärtige Landesregierung abgelöst werden.

Wir wissen: Für einen neuen Aufbruch in Thüringen ist unsere ganze Anstrengung notwendig.
Ein Neuanfang nach unseren Vorstellungen wird erst möglich, wenn die SPD als stärkste Kraft auch die Thüringer Landesregierung führt.

Wir wollen und können die nächsten Wahlen in Thüringen gewinnen. Dies gilt insbesondere auch für die anstehende Landtagswahl. Thüringen braucht den Wechsel, unser Land hat eine bessere Politik verdient. Die von Dieter Althaus geführte Landesregierung agiert unprofessionell und konzeptionslos. Der Ministerpräsident weicht den notwendigen Reformen aus und besitzt nicht die Kraft das Land in die Zukunft zu führen. Wir wollen Dieter Althaus und die CDU-Regierung ablösen. Die CDU darf dieses Land nicht länger regieren. Das ist unser Wahlziel. Darauf konzentrieren wir unsere ganze Kraft.

Unser Ziel ist es, den Ministerpräsidenten zu stellen und eine neue Politik für Thüringen zu gestalten. Mit klaren politischen Inhalten und unverbrauchtem Personal. Wir wollen 2009 stärkste politische Kraft im Land werden. Eine Koalition mit der Linkspartei wird es nur unter einer sozialdemokratischen Führung geben.

Vor der Landtagswahl wird sich die Thüringer SPD nicht auf eine bestimmte Koalition festlegen. Das bleibt einer Entscheidung eines Landesparteitages nach der Wahl vorbehalten.

Wir als SPD stehen für eine verantwortungsvolle Politik zum Wohle der Menschen in unserem Land.
Wir haben am Aufbau der Demokratie und am Gelingen der sozialen Marktwirtschaft einen großen Anteil.
Unsere Grundwerte haben nichts an Gültigkeit verloren. Im Gegenteil: Gerade in einer Welt, die sich wandelt, müssen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit dem Anspruch auf politische Gestaltung vorangehen, um Freiheit für alle Menschen zu verwirklichen, soziale Gerechtigkeit zu schaffen und das friedliche Miteinander zu sichern.
Wir sind bereit Thüringen zu regieren.

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