Wahlgeschenke der Althaus-CDU erschweren solide Haushaltspolitik für Thüringen
„Die neuen Prognosen für die Gesamtkosten der Wasser- und Abwasserbeiträge zeigen, dass die Thüringer CDU in den vergangenen Jahren unverantwortlich mit den […]
Kategorie: Finanzen
Kein Spielraum für Steuersenkungen
Erlärung des haushaltspolitischer Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider zu den am 4. November verkündeten Ergebnissen der offiziellen November-Steuerschätzung Aufgrund der guten wirtschaftlichen […]
Blockadehaltung der CDU – Carsten Schneider kritisiert mangelnde Reformbereitschaft
Am gestrigen Dienstag hat das Thüringer Kabinett den Landeshaushalt 2011 beschlossen. Das Gesamtvolumen von 9,48 Milliarden Euro fällt um 333 Millionen Euro […]
Schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl
Mit den angekündigten Sparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung zahlen Familien, Kinder und Arme die Zeche der Krise. Merkel und Westerwelle sparen bei den […]