Hick-Hack um NPD-Verbotsverfahren beenden
Aufklärung über die Widersprüche in dessen Aussagen zu einem NPD-Verbotsverfahren forderte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Matschie, von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus. […]
Kategorie: Freiheit
Landesregierung ohne Konzept für Verwaltungsreform
Konzeptionslosigkeit wirft der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Matschie, der Thüringer Landesregierung in Sachen Verwaltungsreform und Behördenumbau vor. „Es darf nicht weiter Porzellan […]
Fan-Projekt: Landesregierung stellt sich ins Abseits
Die Thüringer CDU-Landesregierung will dem Fan-Projekt Jena endgültig die Mittel streichen. ?Damit stellt sich die Landesregierung endgültig ins Abseits. Es werden Jahre […]
Matschie fordert: Keine Mehrbelastung für die Bürger
Mit einem Entschließungsantrag will die SPD-Fraktion in der Plenarsitzung am Donnerstag durchsetzen, dass die Thüringer Landesregierung mit der von ihr geplanten Änderung […]