Matschie verlangt Fahrplan zur Haushaltskonsolidierung

Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie verlangt von der
Landesregierung einen Fahrplan zur Haushaltskonsolidierung. Die
Regierung solle „nicht nur an den Symptomen herumdoktern, sondern
mutig die Ursachen für Thüringens hohe Verschuldung beheben“,
erklärte Matschie am Dienstag in Erfurt.

Christoph Matschie verlangte von der Landesregierung einen Fahrplan zur Haushaltskonsolidierung. Die Regierung soll „nicht nur an den Symptomen herumdoktern, sondern mutig die Ursachen für Thüringens hohe Verschuldung beheben“, erklärte Matschie am Dienstag in Erfurt. Die Verbindlichkeiten des Landes häufen sich inzwischen auf 16 Milliarden Euro, allein im Vorjahr ist die Verschuldungsrate um fünf Prozent gewachsen.

Matschie forderte die Regierung zugleich auf, Reformen nicht länger zu blockieren. Der Freistaat brauche dringend eine umfassende Verwaltungs- und Gebietsreform. Auch eine Reform des Parlamentes sei angesichts der sinkenden Bevölkerungszahl unerlässlich, um Einnahmen und Ausgaben im Landesetat einander anzugleichen. Die zögerliche Haltung der Landesregierung koste den Steuerzahler viel Geld.

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