SPD startet Aufruf für Dresden gegen Rechtsextremismus und Gewalt

Matschie: „Wir dulden keine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus“

Mit einer gemeinsamen Erklärung von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie allen SPD-Landesvorsitzenden und den Oberbürgermeistern von Jena und Zwickau ruft die SPD zum Protest gegen Rechtsextremismus und Gewalt am 13. und 18. Februar in Dresden auf.

Am Abend des 13. Februar 1945 war Dresden das Ziel von Luftangriffen alliierter Truppen geworden, bei denen das Stadtzentrum fast vollständig zerstört wurde. Rechtsextremisten versuchen auch dieses Jahr, das Gedenken daran zu missbrauchen.

„Die Aufmärsche der Rechtsextremen in Dresden und anderswo sind Angriffe auf unsere demokratische Kultur und eine Verhöhnung aller Opfer des Nationalsozialismus“, so Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie, der Mitinitiator des Aufrufs ist. Gerade angesichts der jüngst bekannt gewordenen Mordtaten rechtsextremistischer Terroristen sei ein entschlossenes Signal wichtig, dass das Deutschland von heute Lehren aus der Geschichte gezogen hat.

„Die Sozialdemokratie steht in der Tradition des deutschen und internationalen Widerstands. Sie bekennt sich zur Verteidigung von Demokratie und Freiheit. Je mehr Menschen ein friedliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Antisemitismus setzen, umso klarer wird: Für Nazis ist kein Platz in unserer Gesellschaft“, so Matschie. Der SPD-Landesvorsitzende ruft Bürger auf, am 13. und 18. Februar 2012 mit nach Dresden zu den Protestdemonstrationen gegen Rechtsextremismus zu kommen. Und Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter sieht im Protest gegen die Aufmärsche einen wichtigen Einsatz für die Demokratie: „Dresden geht uns alle an! Wenn es gelingt, durch eine überwältigende Präsenz Vieler, Naziaufmärsche auf Dauer zu verhindern, tun wir nicht nur Entscheidendes für unsere Demokratie, sondern auch für das Ansehen Deutschlands in der Welt“ so Schröter. Matschie und Schröter werden am 13. Februar vor Ort in Dresden sein und die Proteste unterstützen.

Gemeinsam werden viele Initiativen und Parteien am 13. und 18. Februar in Dresden ein Zeichen setzen gegen den Missbrauch des Gedenkens an den Jahrestag der Luftangriffe der Alliierten von 1945 durch Neonazis.

Der Aufruf im Original.

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