SPD fordert Konzept für Terrorabwehr ein
Innenminister beschließen Kampf gegen Terror auszuweiten: SPD-Fraktion fordert Informationen über Regierungskonzept in Thüringen ein. Über die Konsequenzen für die Thüringer Bevölkerung nach […]
Kategorie: Freiheit
Polizeidirektion muss in Jena bleiben
Zu den Plänen der CDU-Landesregierung die Polizeidirektion in Jena zu schließen, sagte der Jenaer SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Matschie: „Hier ist das letzte Wort […]
Matschie begrüßt fraktionsübergreifende Initiative für Demokratie und Toleranz
Beim Kampf gegen Rechtsextremismus müssen Zivilgesellschaft und Staat zusammenarbeiten. „Der Aufstand der Anständigen und das Handeln der Zuständigen gehören zusammen“, sagt Christoph […]
Tarifkonflikt: Althaus überblickt den eigenen Scherbenhaufen nicht
Christoph Matschie warnt vor einer weiteren Eskalation im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes: „Dieter Althaus verursacht mit seinen Äußerungen zum Tarifstreit inzwischen einen […]