Nazi-Denkmal mit allen Mitteln verhindern
„Der Denkmal-Plan der NPD im Eichsfeld zeigt, dass die Rechtsextremisten in Thüringen aufmarschieren wollen“, schätzt Christoph Matschie ein. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion […]
Kategorie: Freiheit
SPD will verfassungswidriges Polizei- und Sicherheitsrecht ändern
Die SPD-Landtagsfraktion kündigt eine Initiative zur Änderung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes und des Verfassungsschutzgesetzes für März 2006 an. „Die Untätigkeit der CDU-Landesregierung angesichts […]
Polizeikonzept der Landesregierung löst Probleme nicht
Zu den geplanten Strukturreformen bei der Thüringer Polizei sagte der Jenaer SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Matschie: „Hinter der geplanten Strukturreform der CDU-Landesregierung steckt eigentlich […]
Zügige Verwaltungs- und Gebietsreform
Althaus soll sich zügiger Verwaltungs- und Gebietsreform nicht länger verweigern – Verzögerungstaktik schadet dem Freistaat „Althaus ist gewählt worden, um die Probleme […]